Der patentrechtliche Ausfuehrungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts
§ 11 PatG 1877/1891/1911 bzw. § 15 PatG 1936
Nonfiction, Reference & Language, Law, Commercial, Legal History
| Author: | Johannes Struck | ISBN: | 9783653981780 |
| Publisher: | Peter Lang | Publication: | October 16, 2014 |
| Imprint: | Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften | Language: | German |
| Author: | Johannes Struck |
| ISBN: | 9783653981780 |
| Publisher: | Peter Lang |
| Publication: | October 16, 2014 |
| Imprint: | Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften |
| Language: | German |
Wie hat das Reichsgericht während seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht geprägt? Um das herauszufinden wertet die Studie sämtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausführungs- und Lizenzzwang inhaltlich aus und stellt sie in einen zeitlichen Kontext. Im Fokus stehen hierbei zwei Fragen: Wie wirkten sich die äußeren Umstände auf die Bewertung des öffentlichen Interesses aus? Und welche Beweggründe führten zu Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen? In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob die Ausländereigenschaft einer Prozesspartei im Verfahren eine Rolle spielte.
Wie hat das Reichsgericht während seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht geprägt? Um das herauszufinden wertet die Studie sämtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausführungs- und Lizenzzwang inhaltlich aus und stellt sie in einen zeitlichen Kontext. Im Fokus stehen hierbei zwei Fragen: Wie wirkten sich die äußeren Umstände auf die Bewertung des öffentlichen Interesses aus? Und welche Beweggründe führten zu Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen? In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob die Ausländereigenschaft einer Prozesspartei im Verfahren eine Rolle spielte.
