Die Entscheidung der SPÖ bzw. FPÖ zur kleinen Koalition 1983

Eine Fallstudie

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,0, Universität Salzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: 1982 entschied sich Bruno Kreisky für eine Wiederkandidatur an der Spitze der SPÖ. Die Bedingungen für seine Kandidatur: Die SPÖ muss die absolute Mehrheit beibehalten, Anton Benya als ÖGB-Präsident im Amt bleiben und er selbst wollte freie Hand bei der Regierungsbildung. Die SPÖ verlor die Nationalratswahl am 24. April 1983 und musste sich somit nach 13 Jahren Alleinregierung einen Koalitionspartner an die Seite nehmen. Die FPÖ erreichte lediglich fünf Prozent der Stimmen. Die Freiheitlichen erzielten somit das schwächste Ergebnis ihrer Geschichte, sollten es aber dennoch zum Juniorpartner und somit zu einer Regierungsbeteiligung schaffen. Als 'Logik der Stunde', wie es Anton Pelinka formulierte, galt damals die Bildung einer kleinen Koalition. Schon im Wahlkampf hatte sich abgezeichnet, dass die SPÖ, wenn sie denn die absolute Mehrheit verliert, die FPÖ ins Boot holen würde. Kreisky hatte schon 1970 eng mit der FPÖ zusammengearbeitet, um eine Minderheitsregierung bilden zu können und knüpfte enge Kontakte an den damaligen Obmann, Friedrich Peter. Zudem schloss die SPÖ im Vorfeld der Wahl eine Koalition mit der ÖVP dezidiert aus. Am 24. Mai 1983, also nur vier Wochen nach der geschlagenen Wahl, präsentierte Fred Sinowatz als Nachfolger Kreiskys ein politisches Experiment. Damit die ÖVP in Opposition und die SPÖ an der Macht bleibt, wagt Sinowatz erstmals in der Geschichte der Republik eine Koalition mit der FPÖ unter Norbert Steger. Kreisky, gesundheitlich bereits angeschlagen, hatte letztendlich entscheidend die Finger im Spiel und stellte den Motor für die erste rot-blaue Koalition dar. [...] Für die SPÖ unter Fred Sinowatz war die kleine Koalition mit der FPÖ das kleinste von drei Übeln. Es galt, die Zeit, bis man wieder die absolute Mandatsmehrheit inne hatte, zu überbrücken. Für die FPÖ unter Norbert Steger war es die Chance, sich als moderne liberale Partei zu präsentieren und den Geist von 1945 abzuschütteln. An dieser Entscheidung wird deutlich, welche Parteiziele in der SPÖ und der FPÖ verfolgt wurden. Dies ist der wesentliche Aspekt dieser Fallstudie. Ich möchte den Fokus meiner Untersuchung auf die Parteiziele und -strategien richten, die mit der Bildung der kleinen Koalition im Jahre 1983 verfolgt wurden und welche Gewichtung die einzelnen Ziele (votes, policy, office) jeweils hatten.